Die neue Frequenzauktion der Bundesnetzagentur beginnt am 27. Mai 2015

Die neue Frequenzauktion der Bundesnetzagentur beginnt am 27. Mai 2015 – Am 27. Mai 2015 beginnt die Bundesnetzagentur mit der Versteigerung von Lizenzen für Frequenzen. Bereits vom 31. Juli 2000 bis 18. August 2000 fand die erste Versteigerung statt. Damals wurden die Frequenzen für den Ausbau des UMTS-Netzes bereitgestellt. Der Erlös der dabei erzielt wurde, lag bei ungefähr 50 Milliarden Euro.

Bei der bevorstehenden Versteigerung steht der Ausbau des mobilen Breitbands im Fokus. Vor allem soll die flächendeckende Verfügbarkeit in Deutschland gewährleistet sein. Der Umfang der Frequenzen umfasst insgesamt 270 Megahertz. Dabei werden Frequenzen aus den Bereichen 700, 900, 1500 und 1800 Megahertz versteigert.

Die Bereiche 900 und 1800 Megahertz bilden die heutige Grundlage für die mobile Sprachkommunikation. in der Zukunft sollen diese auch für breitbandige Internetanschlüsse verwendet werden. Der 700 Megahertz-Bereich wurde bislang für das terrestrisches Fernsehen (Antennenfernsehen) genutzt. Dank der Umstellung auf DVB-T2 wird dieser Frequenz-Bereich frei und steht dem mobilen Breitband zur Verfügung. Bei der Ersteigerung des 700 Megahertz-Bereichs wird zeitgleich eine Versorgungspflicht von 98 Prozent zugesichert.

Wichtig sei auch „die flächendeckende Versorgung mit mobilem Internet entlang der Autobahnen und ICE-Trassen“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

Des Weiteren versprechen sich Experten, dass das 5 G-Netz mit einer Datengeschwindigkeit von 1 Gigabit pro Sekunde nicht unrealistisch ist.

„In wenigen Jahren könnte dann der als 5G bezeichnete LTE-Nachfolgestandard diese Frequenzen ebenfalls nutzen“ IT-Branchenverband

Durch ein Zulassungsverfahren, in welchem die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aktion geprüft wurden, dürfen die Anbieter

  • Telefónica Germany GmbH & Co. OHG
  • Telekom Deutschland GmbH
  • Vodafone GmbH

am 27. Mai 2015 um 10:00 Uhr an der Versteigerung in Mainz teilnehmen.

„Das Interesse an den Frequenzen ist größer als manche glauben. Aber 50 Milliarden Euro wie bei der Versteigerung der UMTS-Frequenzen sind längst nicht mehr möglich, weil das die Finanzkraft der Unternehmen auch überstrapazieren würde“ Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt

Sind zwei Netze wirklich besser als eins? Das Eplus/O2 Roaming in der Praxis

Ab dem 15 April startet die Telefónica Deutschland nationales Roaming. Bereits ab dem 31. März war Telefónica mit der schrittweisen Freischaltung des National Roaming gestartet, nun schreitet die Fusion von E-Plus und O2 weiter voran und soll bis Mitte Mai als Leistungsmerkmal flächendeckend für alle Kunden zur Verfügung stehen. Die Fusion soll Verbesserungen und Vorteile für alle 42 Millionen Kunden bringen. Doch wie funktioniert das nationale Roaming genau und auf was muss man als Kunde der Telefónica achten?

Nationales Roaming – Nutzung des jeweils anderen Mobilfunknetzes

Prinzipiell hat man beim Nationalen Roaming die Möglichkeit, dass Netz des jeweils anderen Anbieters mit zu benutzen. Das bedeutet, Kunden von O2 haben bundesweit die Möglichkeit, sich auch in das UMTS-Netz von E-Plus einzuwählen. Umgekehrt, können so auch E-Plus-Nutzer ebenfalls deutschlandweit, auch das 3G-Netz von O2 verwenden.

Ist man bspw. im O2-Netz Kunde, so steht im Handydisplay nach dem Providernamen ein + dahinter, immer dann wenn das Gerät im UMTS-Netz von E-Plus eingebucht ist. Als Anwender kann man somit jederzeit unterscheiden, ob man im Heimatnetz eingebucht ist oder im National Roaming. Unabhängig davon, ob ein mobiler Hotspot, Surfstick oder nur ein einfaches UMTS-Handy genutzt wird.

Für E-Plus Kunden, steht dagegen hinter dem Providernamen immer ein +. Hierbei spielt es keine Rolle, ob gerade das E-Plus- oder O2-Netz genutzt wird. Aus technischen Gründen, lässt sich das laut Telefónica-Information, leider auch in Zukunft nicht ändern. Für E-Plus Kunden ist das natürlich unglücklich, jedoch die überwiegende Mehrheit der Nutzer dürfte das weniger interessieren, solange Telefonie, SMS und Datendienste noch problemlos funktionieren.

Manuelles Einbuchen und Netzwechsel

Im National Roaming sollte sich das Netz automatisch in das jeweils verfügbare Netz einwählen. Geschieht das innerhalb von wenigen Sekunden nicht, gibt es auch die Möglichkeit sich manuell in das jeweils andere Netz einzubuchen. In der Netzsuche im Handy, wird hierfür die jeweilige Verfügbarkeit von Handynetzen aufgelistet. Beim nächst möglichen Wechsel, bucht sich das Gerät automatisch in das andere Netz um. Beim Wechsel in das jeweils andere Handynetz, kann es allerdings zu zeitlichen Verzögerungen von 1 bis etwa eine halbe Minute kommen. Während dieser Zwischenzeit ist das Handy nicht im Netz eingebucht, so dass man telefonisch nicht erreichbar ist. Ähnliche Effekte gibt es aber auch teilweise beim Wechsel der Netztechnologie (GSM, UMTS, LTE), ohne Roaming.

Insbesondere, National Roaming funktioniert seit April nun auch für Kunden die mehrere SIM-Karten für einen Mobilfunkanschluss verwenden, ohne Probleme.

Für die problemlose Nutzung von National Roaming empfiehlt es sich zudem, gerade für jene Geräte bei der die Firmware des jeweiligen Smartphones nicht zwischen Inlands- und Auslands-Roaming unterscheiden kann, das Daten-Roaming zu aktivieren. Allerdings besteht die Gefahr, dass das Handy in Grenznähe, sich auch in ein Mobilfunknetz aus einem Nachbarland einbuchen kann.

National Roaming – Internet und Telefonie

Auch lässt sich im National Roaming problemlos eine mobile Internet-Verbindung aufbauen. Die Internet-Zugangsdaten mussten dazu nicht verändert werden, genauso wie es beim International Roaming im Ausland der Fall ist. Neben dem Internet-Zugang lassen sich auch Telefonate im National Roaming problemlos führen. Ist man bspw. mobil unterwegs, wird die Netzverbindung nach dem Gespräch automatisch unterbrochen und das Smartphone bucht sich nach Verfügbarkeit, wieder ins Heimatnetz ein.

National Roaming – Kundennutzen

Insgesamt betrachtet ist National Roaming ein deutlicher Vorteil für Kunden, welche bspw. in den Städten und Ballungsgebieten ein dichteres UMTS-Netz zur Verfügung haben. Besonders O2-Kunden können von einer größeren 3G-Flächendeckung auf dem Land profitieren. Lediglich Bedenken gibt es dahingehend, dass Telefónica sukzessiv Senderstandorte abschaltet, um eine vorhandene Doppelversorgung abzubauen, eventuell zum Nachteil der Funkversorgung.

E-Plus: „Die Highspeed für Jedermann-Aktion“ geht in die Verlängerung

[ad name=“Simfinity“] E-Plus: „Die Highspeed für Jedermann-Aktion“ geht in die Verlängerung – Bereits im Dezember 2013 rief E-Plus die Aktion Highspeed für Jedermann in das Leben. Das Ziel der Aktion war es LTE-Geschwindigkeit für jeden Nutzer zugänglich zu machen. Der Nutzer sollte hierfür keine weiteren Kosten tragen. Die Verlängerung betrifft alle Anbieter im Netz von Eplus, unabhängig vom Tarif oder Anbieter. So können auch die Prepaidkarten von Simyo und ALDI im Eplus Netz LTE nutzen.

Damals begründete Jürgen Rösger, Chief Marketing Officer bei E-Plus:

„Man zahlt nicht mehr. Mitte nächsten Jahres wollen wir uns das nochmal ansehen. Es soll dann aller Wahrscheinlichkeit so fortgesetzt werden. Es ergibt keinen Sinn, Spitzengeschwindigkeiten gesondert zu vermarkten“

Des Weiteren betonte Andreas Pfisterer, Chief Technology Officer bei E-Plus:

„Der Start von LTE ist für uns rein kapazitativ…Wir kriegen LTE jetzt zu einem ganz anderen Preispunkt als vor einem Jahr oder noch früher. Das Netz wird da ausgebaut, wo wir einen Kapazitätsbedarf feststellen.“

14 Monate später hat es den Anschein, als dass die Highspeed für Jedermann-Aktion nochmals verlängert wird. Der Unternehmenssprecher Klaus Schulze-Löwenberg teilte mit:

„Die Highspeed-für-Jedermann-Aktion im E-Plus-Netz wird im bisherigen Umfang bis zum Jahresende verlängert.“

Im Zusammenhang mit der Fusion von O2 und E-Plus könnte dies zu einer interessanten Entwicklung führen. Bislang lagen O2 und E-Plus hinter den führenden Anbietern Vodafone und der Telekom im Bezug auf Qualität und Verfügbarkeit. Durch die Zusammenlegung der UMTS-Netze von O2 und E-Plus, was voraussichtlich in der Mitte des Monats April geschehen soll, kann es einem deutlichen Fortschritt kommen.

O2-Kunden ist dann möglich im Netz von E-Plus zu telefonieren und auch das Internet zu nutzen. Dabei fallen keine weiteren Kosten an. Auch E-Plus-Kunden können ohne zusätzliche Kosten das Netz von O2 nutzen.

Bei den Mobilfunk-Tarifen des Anbieters 1&1 besteht die Option zwischen dem Vodafone-Netz und E-Plus-Netz zu wählen. Der All-Net-Flat Plus-Tarif beinhaltet beispielsweise eine Gesprächs- und SMS-Flatrate. Zudem kann eine Internetflatrate mit einem Datenvolumen von 1000 Megabyte genutzt werden. Die Mindestvertragslaufzeit ist auf 24 Monate festgelegt. Fällt die Entscheidung auf das E-Plus-Netz, liegt die Grundgebühr im ersten Vertragsjahr bei 19,99 Euro. Ab dem zweiten Jahr erhöht sich diese auf 24,99 Euro. Zudem erhebt 1&1 eine einmalige Anschlussgebühr von 29,90 Euro. In diesem Fall kann der Kunde ab Mitte April neben der LTE-Geschwindigkeit sowohl das E-Plus- als auch das O2-Netz nutzen.

Telefónica setzt ein kräftiges Ausrufezeichen. Es bleibt abzuwarten, wie die Telekom und Vodafone darauf reagieren werden.

1&1 macht den Anfang – Roaming bei O2 und Eplus beginnt

1&1 macht den Anfang – Roaming bei O2 und Eplus beginnt – Mit der Fusion von Eplus und O2 war klar, dass auch die Netze zusammengelegt werden würden. Die technischen Details dazu waren lange unklar, aber jetzt hat 1&1 für die Eplus Tarife des Unternehmens erste Details veröffentlicht. In der Meldung heßt es:

1&1 Kunden profitieren vom Zusammenschluss der Netze von O2 und E-Plus. Wer einen 1&1 Mobilfunkvertrag im E-Netz nutzt, kann ab Mitte April 2015 nicht nur im Netz des Partners E-Plus, sondern auch im O2-UMTS-Netz surfen und telefonieren. Im Rahmen eines so genannten nationalen Roamings erfolgt dann je nach Verfügbarkeit automatisch ein Wechsel zwischen den beiden UMTS-Netzen.

Damit bietet 1&1 jetzt auch Zugang zum O2-Netz an. Bislang waren die Tarife nur im Vodafone Netz und bei Eplus zu haben. Die Eplus Tarife können ab Mitte April dann auch das O2 Netz mit nutzen. Das bezieht sich aber lediglich auf die Eplus-Tarife des Unternehmens. Bei den Vodafone Tarifen von 1&1 (sowohl im Flat- als auch im Datenbereich) ändert sich zumindest vorerst noch nichts. Das ist auch nachvollziehbar, denn Vodaofne ist nicht direkt von der Fusion betroffen und sollte daher sollte es hier auch keine Veränderungen geben.

Kunden müssen für die Nutzung des O2-Netzes nichts ändern. Es reichen die normalen Internet-Einstellungen für Eplus und es fallen auch keine zusätzlichen Kosten an, wenn im O2 Netz geroamt wird. Stattdessen wird automatisch ins O2 Netz gewechselt wenn es beim Empfang von Eplus Probleme gibt.

Der Netzausbau bei O2 soll unterdessen weiter gehen. Bis Ende 2016 will das Unternehmen im LTE Bereich etwa 90 Prozent der deutschen Mobilfunk-Kunden versorgt haben. Davon profitieren dann auch die Eplus-Kunden die durch das Roaming das ausgebaute Netz mit nutzen können.

Eplus-Übernahme unter Dach und Fach

Eplus-Übernahme unter Dach und Fach – Der rechtliche Teile der Fusion von O2 und Eplus ist abgeschlossen, der Mutterkonzern Telefonica hat insgesamt (bar und in Aktien) 8,5 Milliarden Euro für die Übernahme von Eplus bezahlt und kann das Unternehmen nun in den eigenen Verbund aufnehmen. Die europäischen Kartellbehörden hatten für die Übernahme grünes Licht gegeben, allerdings musste Telefonica einige Zugeständnisse machen:

  • etwa 600 Mobilfunk-Shops werden durch Drillisch übernommen
  • Netzkapazitäten werden an Drillisch verkauft. Damit entsteht ein neuer Netzbetreiber auf dem deutschen Markt.

Ziel der Übernahme war es, das größte deutsche Mobilfunk-Unternehmen zu schaffen und im Bereich des Netzausbaues und der Kundenbetreuung Synergien zu realisieren.  Gerade der Ausbau des O2 Netzes verschlingt große Summen und könnte mit der Fusion einfach angegangen werden, da zwei Unternehmen nur noch ein gemeinsames Netz ausbauen müssen.

„Uns kommt in unserer neuen Position eine besondere Rolle bei der Digitalisierung der Gesellschaft zu, die für einen radikalen Umbruch der gesamten Telekommunikationsbranche sorgt. Der Zusammenschluss unser beider Unternehmen bietet uns die einmalige Möglichkeit, unser Geschäft konsequent darauf auszurichten und als Schrittmacher im Wettbewerb einzigartigen Mehrwert für das Unternehmen und seine Kunden zu schaffen“, sagt Thorsten Dirks, CEO der Telefónica Deutschland Holding AG. „Unser klares Ziel ist es, das führende digitale Telekommunikationsunternehmen in Deutschland zu schaffen.“

Rechnet man die Kunden zusammen, kommen beide Unternehmen auf etwa 47 Millionen Mobilfunk- und DSL Anschlüsse mit einem Umsatzvolumen von knapp 8 Millionen Euro. Das ist im mobilen deutlich vor den beiden anderen Netzbetreibern Vodafone und sogar vor der Telekom.

Unklar ist allerdings nach wie vor, wie die Fusion im technischen Bereich und bei den Marken stattfinden soll. Die Unternehmen hatten bereits davon gesprochen, dass einige Marken (gerade im Discountbereich) möglicherweise  nicht mehr weiter geführt werden und in andere Anbieter übergehen werden. Beispielsweise wurde bereits bei der Einstellung der BASE Zuhause Option gemutmaßt, dass es im Zuge der Fusion geschehen sein könnte. Weitere Details zur Vorgehensweise der Fusionierung wurden aber leider nicht genannt.

8000 Euro Schaden – der Verlust einer Simkarte kann teuer werden

8000 Euro Schaden – der Verlust einer Simkarte kann teuer werden – Wer haftet für aufgelaufene Kosten bei einer gestohlenen oder unbefugt genutzten Simkarte? Das OLG Brandenburg (Urt. v. 11.09.2014 – Az.: 5 U 105/13) hat in einem solchen Fall jetzt den Kunden in die Haftung genommen.

Im vorliegenden Fall war einem Kunden eine wenig genutzte Simkarte aus der Wohnung entwendet worden. Ein unbekannter Dritter nutzte die Karte so intensiv, dass dadurch fast 8.000 Euro an Gebühren zusammen kamen. Der Anbieter stellte diese Kosten dem Inhaber der Simkarte in Rechnung. Dieser wollte den Betrag nicht zahlen und verwies auf den Diebstahl.

Das Gericht sah in diesem Fall die Haftung klar beim Inhaber der Karte. Auch wenn diese gestohlen wurde entbindet dies nicht von der Pflicht, die Rechnung zu begleichen.

In den AGB des Mobilfunk-Unternehmens war dieser Fall klar geregelt:

„Preise, die durch eine befugte Nutzung des Anschlusses entstanden sind, hat der Kunde zu zahlen, wenn und soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat.“

Diese Klausel wurde durch das OLG auch nicht beanstandet, denn sie begrenzt die Haftung auf fahrlässiges Verhalten des Inhabers. Dieser hatte unter anderem die PIN der Simkarte auf der Karte selbst notiert und so die Nutzung erst möglich gemacht. Daher muss er auch für die entstandenen Kosten aufkommen.

Mobilfunk-Kunden sollten daher mit Simkarte (und Handys allgemein) vorsichtig umgehen und im Hinterkopf behalten, dass diese Karte im schlimmsten Fall ein Kostenrisiko darstellen. Gerade über Sonderrufnummer lassen sich unter Umständen hohe Kosten generieren. Bemerkt man, dass eine Karte gestohlen wurde oder sie verloren gegangen ist, sollte diese Karte auf jeden Fall gesperrt werden. Dazu bieten die Mobilfunk-Provider eigenen Hotlines an, man kann aber auch die zentrale Sperrnummer 116 116 nutzen. Diese nimmt Sperrungen aller Karten (auch Mobilfunk-Karten) entgegen und leitet sie an die entsprechenden Anbieter weiter.

Dazu ist die PIN auch Sicherheitssystem, dass man nutzen sollte. Dazu gehört die PIN nicht zu deaktivieren und natürlich auch, sie nicht auf oder in Nähe der Karte zu notieren. Das gilt nicht nur für die Bank-Karte sondern gleichermaßen für Simkarten.

 

60 Rufnummern abgeschaltet – Bundesnetzagentur geht gegen SMS-Fallen vor

60 Rufnummern abgeschaltet – Bundesnetzagentur geht gegen SMS-Fallen vor – Wer eine SMS von unbekannten Absendern erhält sollte vorsichtig sein. In vielen Fällen stecken dahinter zwielichtige Firmen mit wenig seriösen Geschäftsmodellen. Besonders häufig werden solche SMS mit vermeintlichen Kontaktwünschen verschickt. Wer auf so einen SMS antwortet oder die angegebene Nummer anruft, landet in der Regel nicht bei einer Privatperson sondern in den kostenpflichtigen Netzwerken von Firmen und Diensten „Flirt und Party Flatrate“ oder „Flirt & Erotik Chat“. Das Unternehmen argumentiert dann, dass mit der Reaktion auf die SMS ein Vertragsverhältnis begründet worden wäre und fordert entsprechende Gebühren.

Verbraucher sollen auf unverlangte SMS von unbekannten Absendern nicht reagieren. Dies gilt in erster Linie für SMS mit vermeintlich persönlichen Inhalten oder Kontaktwünschen„, empfiehlt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Der missbräuchliche Charakter dieser SMS wird in der Regel erst im Nachhinein deutlich. Unseriöse Anbieter verleiten Verbraucher gerade durch die Angabe von scheinbar unbedenklichen Kontaktrufnummern, wie herkömmlichen Mobilfunk- oder Ortsnetzrufnummern, zu unbedachten und voreiligen Anrufen oder SMS.

Die Bundesnetzagentur hat zum Schutz der Verbraucher in diesem Zusammenhang im Laufe des Jahres bereits mehr als 500 missbräuchlich für diese Dienste genutzte Rufnummern abschalten lassen. Die aktuellen Abschaltungen richten sich dabei in erster Linie gegen die Firma Telecom Billing Ltd. aus Sofia in Bulgarien. Dabei wurden nicht nur 60 Rufnummern deaktiviert sondern auch die Rechnungslegung und Inkassierung verboten. Das Unternehmen darf damit keine neuen Dienstleistungen in Rechnung stellen und auch bereits gestellte Forderungen dürfen nicht mehr weiter verfolgt werden. Wer noch Rechnungen der entsprechenden Firma offen hat muss somit auf keinen Fall mehr zahlen. Schwieriger wird es bei bereits bezahlen Rechnung. Dieses Geld ist mit großer Wahrscheinlichkeit weg und auch nicht mehr beitreibbar. Es kann sich aber lohnen in diesem Fall die Verbraucherzentrale einzuschalten.

Falls weitere Rechnungen dieser Firma kommen sollte, können diese alle mit Verweis auf die aktuellen Maßnahmen der Bundesnetzagentur abgelehnt werden.

Die BNetzAgentur hatte bereits in vielen ähnlichen Fällen Maßnahmen ergriffen und auch Bußgelder verhängt. In diesen Fällen ging es aber in erster Linie um unerlaubte Werbeanrufen. Für Nutzer, die ebenfalls von falschen Rechnungen oder unerlaubten Anrufen betroffen sind, haben wir hier eine Liste mit Maßnahmen dagegen zusammengestellt

Welches Netz nutzt der Chixx-Handytarif von Sixx?

Welches Netz nutzt der Chixx-Handytarif von Sixx? – Chixx ist der neuen Handytarif der ProSiebenSat1 Media Gruppe und steht damit ein einer Reihe mit Simfinity oder auch FYVE. Nach der eigenen Marketing-Vorstellung soll sich die Marke in erster Linie an weibliche Kunden richten und wird daher in erster Linie auch über den Sender Sixx beworben. Betrachtet man sich den Tarif genau, findet sich aber eine relativ normale Handyflatrate, die man so auch bei anderen Anbietern findet. Eine spezielle Ausgestaltung für weibliche Kunden lässt sich nicht erkennen. Der größte Unterschied von Chixx im Vergleich zu anderen Anbietern ist die relativ kurze Vertragslaufzeit von 6 Monaten. Diese gilt aber nur einmal, mit Ablauf verlängert sie sich um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht gekündigt wird.

Der Tarif von Chixx:

  • kostenfreie Gespräche in alle deutschen Netze
  • kostenfreie SMS in alle Netze
  • Internet Flatrate mit 500MB Datenvolumen
  • 24.95 Euro monatliche Grundgebühr

Damit sind alle normalen Mobilfunk-Leistungen im Tarif zum monatlichen Pauschalpreis abgedeckt. Mehrkosten können aber durch Sonderrufnummern, Auslandsverbindungen oder Mehrwertdienste entstehen.

Alle Tarifdetails direkt bei Chixx: Chixx Tarife

Das Mobilfunk-Netz von Chixx

Das Unternehmen spricht auf der Webseite in der Regel von „D-Netz Qualität„, die angeboten wird. Damit könnte nach eigenen Angaben der Tarif sowohl im D-Netz der Telekom als auch im Netz von Vodafone angesiedelt sein. Leider gibt es auch in den FAQ keinen direkten Hinweis, welches der beiden D-Netze genutzt wird.

Tief in den AGB findet sich aber ein Hinweis auf die Telekom GmbH als zusätzlicher Vertragspartner. Auch in den FAQ verweist Chixx auf die Netzabdeckungskarte der Telekom wenn es um die Netzqualität geht.

Daher ist klar, dass Chixx das Netz der Telekom nutzt um den eigenen Tarif anzubieten. Das ist durchaus positiv, denn das Mobilfunk-Netz der Telekom belegt in Netztests immer wieder den ersten Platz und bietet stabile Versorgung und im Datenbereich schnelle Verbindungen. Allerdings hat auch Chicks (wie andere D1-Discounter wie Congstar und Klarmobil) keinen Zugang zum LTE Bereich des Telekom Netzes. Dies Geschwindigkeiten sind auf HSDPA Speed mit maximal 7,2Mbit/s beschränkt.

Mit Chixx bekommt man also einen Discount-Tarif im Netz der Telekom. Die Unterschiede zu anderen Discountern sind allerdings vergleichsweise gering.

Durchsuchung wegen unerlaubter Telefonwerbung

Durchsuchung wegen unerlaubter Telefonwerbung – Die Bundesnetzagentur geht verstärkt gegen Anbieter mit unerlaubter Telefon Werbung vor. In einer Pressemitteilung verkündete die Behörde, das aktuell in diesem Zusammenhang Durchsuchungsmaßnahmen in einem Unternehmen duchgeführt werden. Hintergrund waren Werbeanrufe für Solar- und Photovoltaikanlagen zu denen viele Beschwerden von Verbrauchern eingegangen waren. Konkret ging es dabei um ein Unternehmen im Großraum München.

„Einige Unternehmen halten sich noch immer nicht an die gesetzlichen Vorgaben. Werbeanrufe ohne vorherige ausdrückliche Einwilligungserklärung sind verboten. Der Bußgeldrahmen wurde im vergangenen Jahr sogar auf 300.000 € erhöht. Ich appelliere an die werbenden Unternehmen und die Call-Center, sich an die geltenden Gesetze zu halten“, erklärte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Laut der Bundesnetzagentur sind 16 eigene Mitarbeiter mit der Durchsuchung betraut, die Maßnahmen erfolgen dabei auf Basis eines gerichtlichen Durchsuchungsbeschlusses und mit Unterstützung von Kräften der örtlichen Polizei.

TelefonWerbung stellt immer noch ein Prpblem dar, auch wenn die gesetzlichen Regeulungen mittlerweile verschräft wurden. So schreibt das Bundesministerium für Justiz:

Die Belästigung durch unerwünschte Telefonanrufe bleibt ein Problem, auch wenn seit eineinhalb Jahren neue Vorschriften zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwerbung gelten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage, die das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz von September 2009 bis Juni 2010 durchgeführt hat. Zugenommen haben insbesondere Beschwerden im Gewinnspiel- und Lotteriebereich. Angerufene werden zum Beispiel durch die Lüge, sie hätten bei einem Gewinnspiel gewonnen, zu kostenpflichtigen Anrufen verleitet. Solche Verhaltensweisen sind als Betrug strafbar. Dennoch kam es nach Auskunft der Landesjustizverwaltungen kaum zu Strafanzeigen, noch seltener zu Verurteilungen. Zwei von drei Ermittlungsverfahren wurden von den Staatsanwaltschaften eingestellt, weil der Täter nicht ermittelt werden konnte. Selbst wenn der Täter ermittelt werden konnte, war bei mindestens zehn Prozent der Fälle der Tathergang nicht rekonstruierbar. Dazu dürfte beigetragen haben, dass sich die Anbieter zur Verschleierung ihrer Verantwortlichkeit organisierter krimineller Strukturen bedienten und auch oft vom Ausland aus agierten.

Die Bundesnetzagentur hatte vor wenigen Tagen erst hohe Bußgelder wegen Verstößgen gegen die Pflichten beim Anbieterwechsel an größeren Telco Unternehmen in Deutschland verhängt.

Bundesnetzagentur: 225.000 Euro Bußgelder wegen Verstößen beim Anbieterwechsel

Die Bundesnetzagentur hat gegen drei Telekommunikations-Anbieter Bußgelder in Höhe von jeweils 75.000 Euro verhängt, weil es wiederholt und oft Beschwerden der Verbraucher beim Anbieterwechsel gab. Dabei ist in erster Linie des Festnetz- und DSL-Bereich betroffen. Die Portierung im Mobilfunk-Bereich funktioniert dagegen weitgehend automatisch und mit vergleichsweise wenig Problemen. Nach den neuen gesetzlichen Regelungen darf die Unterbrechung der Versorgung nicht länger als einen Tag dauern.

Die Bundesnetzagentur begründet die Bußgelder dabei wie folgt:

Die drei Anbieter haben wiederholt ihre gesetzlichen Pflichten beim Anbieterwechsel verletzt. Verbraucher waren so längeren Versorgungsunterbrechungen und den damit verbundenen Belastungen ausgesetzt. Dies ist ein Zustand, den wir nicht akzeptieren, betonte Homann. Wir haben gegen einen weiteren großen deutschen Anbieter ein Verfahren eingeleitet. Insgesamt entfallen auf die vier betroffenen Anbieter rund 70 Prozent des Beschwerdeaufkommens zum Anbieterwechsel.

Bei standard.at findet man auch noch Angaben, wer die drei betroffenen Anbieter sind. Es soll sich dabei um 1&1, Vodafone und O2 handeln, die Bundesnetzagentur nannte keine direkten Unternehmen. Die Telekom hat mittlerweile bestätigt, dass auch gegen sie ein Verfahren eingeleitet wurde, ein Bußgeld ist aber bisher noch nicht verhängt.

Interessant sind aber die Zahlen. Allein die Beschwerden wegen einer Versorgungsunterbrechnung sollen 2013 eine Zahl von 4.500 Stück erreicht haben. Dazu kommen noch Beschwerden wegen anderer Probleme und eine Dunkelziffer von Problemfällen, in denen sich die Kunden nicht an die Bundesnetzagentur gewandt haben.

Die Geldbußen sind noch nicht rechtskräftig. Gegen die Bescheide kann Einspruch eingelegt werden, über den das Amtsgericht Bonn entscheidet.